|
|
|
AGB
|
|
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Zusammenarbeit mit Anbietern von Reisen und medizinischen Dienstleistungen
1. Allgemeines, Geltungsbereich
Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für das durch HTMLondon angebotene Marketing von Reisen im Verhältnis zu den Anbietern solcher Produkte geregelt.
2. HTMLondon Dienstleistungen
Bei Angeboten wird HTMLondon die vom Anbieter online geladenen Daten über das Internet interessierten Nachfragern zur Verfügung stellen. Die Auswahl passender Nachfrager und passender Angebote obliegt HTMLondon. HTMLondon ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. HTMLondon behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
3. Angaben der Anbieter
Der Anbieter verpflichtet sich, die an HTMLondon übermittelten Informationen über das Angebot sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen und seinen angemeldeten Account eigenständig zu aktualisieren. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Anbieter hält HTMLondon von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber HTMLondon geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung. Angebotsgestaltungen, die ausschließlich dem Zweck dienen, die Aufmerksamkeit von Interessenten zu gewinnen, werden als Missbrauch betrachtet und werden nach einmaliger Ankündigung von uns gelöscht. Solche Angebotsgestaltungen sind z.B.:· Suchende durch unkonkrete oder gar falschen Angaben auf ein Angebot aufmerksam zu machen. Solche Angaben stellen eine Manipulation unserer Suchmaschine dar. Viele Suchende werden durch diese Art des Vorgehens verwirrt und getäuscht.
4. Unübertragbarkeit und Vertraulichkeit
Die Rechte des Anbieters aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Anbieter den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Anbieter trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.
5. Speicherung von Daten
Die von dem Kunden gegebenen Daten werden von HTMLondon nicht gespeichert und lediglich verarbeitet (Versand per E-Mail an den Anbieter). HTMLondon wird dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachten. Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung gleichermaßen.
6. Gewährleistung, Haftung
Gewährleistungsansprüche gegenüber von HTMLondon sind beschränkt auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Anbieter nach Maßgabe des § 634 Nr.3 BGB vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Jegliche Haftung von HTMLondon auf Schadensersatz - auch im Rahmen der Gewährleistung - ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht,· für die Haftung wegen Vorsatzes,· wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von HTMLondon oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht,· wenn ein Schaden durch HTMLondon grob fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist,· für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalpflichten),· soweit HTMLondon eine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft übernommen hat.
7. Vergütung/Leistungszurückhaltung
Die Preise für die einzelnen HTMLondon -Dienstleistungen richten sich nach der im Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preisliste. Im Fall einer automatischen Vertragslaufzeitverlängerung bestimmt sich die Vergütung für die durch die Verlängerung hinzutretende Vertragslaufzeit jeweils nach der Preisliste, welche am ersten Tage der hinzutretenden Vertragslaufzeit gilt. Zahlungen sind nach Rechnungserhalt sofort fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden die gesetzlichen Zinsen berechnet. Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich HTMLondon vor, die eigene vertragliche Leistung, bis zur Beendigung des Verzugs, zurückzuhalten. Kosten, die durch die Forderungseintreibung bzw. bei Rücklastschriften HTMLondon entstehen, werden weiter belastet.
8. KündigungKündigungen
haben schriftlich (per Brief oder Fax) zu erfolgen.
9. Gerichtsstand
Ist der Anbieter Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches ist der Sitz von HTMLondon Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
10. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel.
HTMLondon behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. HTMLondon wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Stand: Juli 2009
|
|